Unser Ortsvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat, Rainer Niedermeier, hat sich bei der Stadtratssitzung am 25. März zum Haushaltsplan für 2021 geäußert und die Zustimmung der SPD-Fraktion begründet.

Haushaltsrede SPD Fraktion 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrte Herr Bürgermeister, liebe Kollegen und Kolleginnen des Stadtrats,

„Das Notwendige vor dem Wünschenswerten“ das ist seit jeher ein Leitspruch der den Haushalt der Stadt Pfarrkirchen seit Jahren, vielleicht sogar seit Jahrzehten bewegt.

Die Frage die sich natürlich stellt ist:

Was ist Notwendig?

Was ist Wünschenswert?

Dies liegt ganz im Auge des Betrachters und kann mehr als dehnbar ausgelegt werden.

Nichts destro trotz gelang es der Stadtverwaltung sowie dem Bürgermeister und Stadtrat mit ihren Entscheidungen und ihrer Arbeit, stets einen Finanzplan auf die Beine zu stellen der vernünftig, Zukunftsoriniert und im Sinne der Bürger war.

Deshalb möchte ich auch an dieser Stelle mein ausdrückliches Lob, meinen DANK, an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sowie ganz besonders an den Kämmerer Herrn Dorner aussprechen.

Wir bedanken uns zusätzlich für die Erläuterung des Haushaltsplanes durch Herrn Dorner in unserer abendlichen Fraktionssitzung.

Wir schätzen ihre Arbeit und Mühe für die Zahlen der Stadt sehr.

Der aktuelle Haushaltsplan trägt aber auch eine unverkennbare Handschrift. Leider nicht von einer Person in diesem Saal. Stattdessen enthält er bereits die ersten deutlichen Eindrücke von Corona.

Denn durch pandemiebedingte Einschränkungen kommt es auch auf kommunaler Ebene zu erheblichen Steuermindereinnahmen.

Durch Corona waren manche Gestaltungsmöglichkeiten wie zB in der Kultur nicht möglich bzw. konnten auch weniger Akzente gesetzt werden. Dies wird vermutlich auch 2021 in manchen Bereichen nicht viel besser werden.

Die Corona Krise hat Auswirkungen auf die Gesundheit vieler Bürgerinnen und Bürger, sie hat Auswirkungen auf die Wirtschaft und Stabilität, und sie hat auch Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit unserer Stadt.

Durch staatliche Kompensationszahlungen konnte einiges ausgeglichen werden im Haushalt, ohne diese Zahlungen würde es auch keine schwarze Null geben.

Wir sehen daher den Staat und den Bund weiterhin in der Pflicht hier die Kommunen zu unterstützen bzw. an der Basis zu helfen.

Trotz dieser Pandemie muss man aber auch sagen wird in Pfarrkirchen gut was bewegt. Ich darf den Neubau der Kindertagestätte Zwergenburg erwähnen, dies soll aber nur als Beispiel für viele Tätigkeiten im Bereich Hochbau,Tiefbau und Arbeiten des Bauhofes dienen.

Nun was ist Notwendig und nicht nur Wünschenswert aus Sicht der SPD Fraktion?

Weitere Stärkung und Unterstützung der Bereiche JUGEND,KULTUR UND SOZIALES trotz und erst recht wegen der Pandemie.

Ein weiterer wichtiger Baustein den wir als zwingend NOTWENDIG und in keinster Weise nur WÜNSCHENSWERT sehen, ist die anhaltende und weitere Investitionstätigkeit der Stadt in Bereichen der Infrastruktur wie Straßenbau, Grundstücke, Gebäudebau bzw. Sanierung und in einem extrem Hohen maße die Investiton und Weiterführung des CLUSTERS OST für den Ausbau des Breitbandes im ländlichen Raum.

Wenn uns Corona eins gezeigt hat, dann dass die Digitalisierung in Deutschland eine Baustelle aber auch gleichzeitig eine wichtige Chance für die Zukunft sein wird. Genau dies wird nur mit einer guten Datenanbindung möglich sein.

Ich darf hier als Beispiel und Model für die Zukunft das Thema Home Office nennen.

Bedanken dürfen wir uns hier auch für die gute Zusammenarbeit und gute Arbeitsklima im Stadtrat.

Wenn gleich uns die Abende, organisiert durch den Wirtshausreferenten sehr fehlen.

Es macht trotz Abstand und Distanz Spaß mit diesem Gremium gemeinsam die Stadt zu gestalten.

Danke hierfür von Seiten der SPD Fraktion.

Und was ist nun „nur“ Wünschenswert? Diese Frage sollten wir in gemeinsam offenen und konstruktiven Disskussionen lösen.

Um nun zum Abschluss zu kommen und es mit einem Satz zu beenden. Die SPD Fraktion stimmt dem  Haushaltsplan zu.

SPD Fraktion Pfarrkirchen 25. März 2021