14.10.2009 in Lokalpolitik von Rottal-InnSPD
Eine völlig falsche Entscheidung
Bürgerinitiative beginnt mit Info-Abenden zum Bürgerentscheid gegen eine Privatisierung der Rottaler Kreiskrankenhäuser
Kirchdorf a. Inn. Die Entscheidung für oder gegen einen Verkauf der drei Krankenhäuser rückt näher. Das Aktionsbündnis „Krankenhäuser in Bürgerhand! Mit Sachverstand! Kein Verkauf!“, das einen Bürgerentscheid (Termin ist der 8. November) zu diesem Thema durchgesetzt hat, will verhindern, dass die Kliniken veräußert werden und wirbt mit einer Reihe von Veranstaltungen um Zustimmung zu seiner Position. Der Auftakt erfolgte am Montagabend im Gasthaus Schönhofer in Machendorf. Dabei erneuerte Sprecher Sepp Rettenbeck die Kritik am geplanten Verkauf. Und damit stand er nicht allein.
28.09.2009 in Wahlen von Rottal-InnSPD
SPD-Ergebnis ist eine bittere Niederlage
SPD-Kreisvorsitzende Renate Hebertinger: "Personeller und inhaltlicher Neuanfang auf Bundesebene nötig"
Dies ist ein Ergebnis, dass ich so nicht erwartet habe. Für mich ist eine bittere Niederlage, da wir jetzt das bekommen, was viele nicht wollten, nämlich „Schwarz-Gelb“. Dies zu verhindern ist uns nicht gelungen. Darüber bin ich sehr enttäuscht. Wir als SPD haben es wiederum nicht geschafft, unsere ureigenen Wähler zu mobilisieren. Die, die nicht zum Wählen gegangen sind, haben uns sehr wehgetan und haben uns damit abgestraft.
27.09.2009 in Wahlen von Rottal-InnSPD
Jusos Bayern: In der SPD darf kein Stein auf dem anderen bleiben!
Absturz bei der Bundestagswahl muss klare Konsequenzen haben
Zum Ergebnis der Bundestagswahl erklärt der Landesvorstand der Jusos Bayern:
„Nach diesem Debakel für die SPD ist ein klarer Schnitt nötig. Die SPD muss von Grund auf neu aufgestellt werden. Es darf kein Stein auf dem anderen bleiben.
Die Regierungspolitik der SPD in den letzten Jahren ist klar abgewählt worden. Sie hat die SPD von denjenigen entfremdet, die einmal ihre Stammwählerinnen und Stammwähler waren: Den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, den Arbeitslosen, den Menschen, die für Frieden und soziale Gerechtigkeit streiten.
26.09.2009 in Wahlen von Rottal-InnSPD
„Zwoaraloa“ zum Finale
SPD-Wahlkampfabschluss mit Frauenpower
Eggenfelden. Zum Wahlkampfabschluss der SPD im Landkreis haben Kreisvorsitzende Renate Hebertinger und MdB Florian Pronold zu „Politik und Kabarett“ eingeladen. Im Stadtsaal trat dabei die Frauengruppe „Zwoaraloa“ auf.
In seinem Grußwort betonte Pronold, dass es am Sonntag um eine Weichenstellung gehe: „In welchem Land wollen wir leben?“, fragte der Abgeordnete und riet den Unentschlossenen, ihre Entscheidung an den Themen Bildung, faire Löhne für gute Arbeit und bezahlbare Gesundheitsversorgung festzumachen.
26.09.2009 in Lokalpolitik von Rottal-InnSPD
Klinik-Kauf: Mayer schießt Altötting ab
Krankenhäuser: Kommunalunternehmen Kreiskliniken Altötting beteiligte sich erfolglos am Bieterverfahren
Pfarrkirchen/Altötting. Die Pläne des Kommunalunternehmens Kreiskliniken Altötting-Burghausen, die drei Krankenhäuser im Landkreis Rottal-Inn zu übernehmen, haben ein abruptes Ende gefunden. Nach Informationen der Passauer Neuen Presse soll Landrätin Bruni Mayer die Altöttinger Bewerbung persönlich abgeschossen haben. Eine offizielle Stellungnahme zu den Vorgängen war gestern nicht zu bekommen.
16.09.2009 in Wahlen von Rottal-InnSPD
Niederbayerische Radiologen machen Werbung für Schwarz-Gelb!
Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,
einige Radiologiepraxen in Niederbayern machen mit schwarz-gelben Sitzkissen Wahlwerbung und wollen "dem Patienten einbläuen, dass er mit seiner Stimme am 27. September die Richtung in der Gesundheitspolitik vorgeben kann". Mit dieser Kampagne werden Patienten auf inakzeptable Weise belästigt. Dazu gab es heute einen Bericht im Deggendorfer Wochenblatt, zu dem Florian Pronold, MdB wie folgt Stellung nimmt:
07.09.2009 in Wahlen von Rottal-InnSPD
Kommunen im Landkreis stärken und nicht schwächen
Der SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold (MdB) hat Forderungen nach Abschaffung der Gewerbesteuer hat bei seinem Besuch im südlichen Landkreis Rottal-Inn eine klare Absage erteilt.
Er sehe bisher kein Modell, „das besser ist als das jetzige System der Gewerbesteuer“, sagte Pronold im Gasthof Schönhofer in Kirchdorf a.Inn. Die anwesenden Bürgermeister und Kommunalpolitiker begrüßten Pronolds Aussagen und bekräftigten, auch sie sähen bisher keinen überzeugenden Ersatz für ihre wichtigste eigene Einnahmequelle.
05.09.2009 in Wahlen von Rottal-InnSPD
Ein Franke auf Tuchfühlung
Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly sucht bei Besuch in Arnstorf Nähe zu Bürgern
Arnstorf/Mariakirchen. „Was ich gehört habe, klingt Klasse, vor allem die Investitionen für die Schulen und damit für die Kinder und die Zukunft der Marktgemeinde und der Region.“ So beschrieb Dr. Ulrich Maly, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, beim Eintrag ins Goldene Buch seine ersten Eindrücke.
18.08.2009 in Veranstaltungen von Rottal-InnSPD
SPD-Landesvorsitzender Florian Pronold war Gast beim 7. Familienfest
Riesiger Erfolg - Strahlendes Wetter - 300 Besucher
Bei strahlendem Sonnenschein und sommerlichen Temperaturen lockte das mittlerweile schon traditionelle SPD-Familienfest vergangenen Sonntag über 300 Besucher zum Wasserwachthaus nach Postmünster. Neben der idyllischen Atmosphäre unter Bäumen direkt am Rottausee gab es auch diesmal kulinarische Schmankerl, wie Grillkotelette oder Schweinswürstel, hervorragend zubereitet von Robert Zierer.
18.08.2009 in MdB und MdL von Rottal-InnSPD
Reisegruppe der Rottal-InnSPD war 6 Tage in Berlin
Angeführt von der SPD-Kreisvorsitzenden Renate Hebertinger und dem stellv. Kreisvorsitzenden Thomas Asböck führte die 3. SPD-Bürgerfahrt die 50 Teilnehmer für 6 Tage nach Berlin. Nach der Anfahrt am Sonntag folgte noch am späten Nachmittag eine dreistündige Stadtrundfahrt, die den Teilnehmern das historische und politische Berlin zeigte.
Bürgermeisterwahl
SPD Vorsitzender und Bürgermeisterkandidat Rainer Niedermeier stellt sich vor
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