26.05.2009 in Veranstaltungen von Rottal-InnSPD
Maget geißelt „maßlose Gier“
Ursache für aktuelle Finanzkrise - Fraktionschef hält Ankündigung von Steuersenkungen für unehrlich - Jahresempfang der RottalInn-SPD
Ganz im Zeichen der anstehenden Europawahl sowie der aktuellen Finanzkrise standen am Sonntag die Reden beim Jahresempfang des SPD-Kreisverbandes. Die Kritik maßloser Gier sowie die Forderung nach mehr Gerechtigkeit zogen sich nicht nur bei Hauptredner Franz Maget wie ein roter Faden durch den Vortrag. Außerdem sprachen sich alle Redner mit Blick auf den Landkreis Rottal-Inn dafür aus, Krankenhäuser in öffentlicher Verantwortung zu belassen.
26.05.2009 in Europa von Rottal-InnSPD
Gegen Sparkassen-Fusion und Union mit FDP
Europakandidat der Niederbayern SPD sprach auf Abschlusskundgebung der Rottal-Inn SPD zur Europawahl
„Nur ein Europa des sozialen Fortschritts wird langfristig Wohlstand und Beschäftigung für die Menschen in Europa sichern.“ Davon ist Christian Flisek, Europakandidat der NiederbayernSPD, fest überzeugt. Auf Einladung der Rottal-InnSPD sprach er auf der Abschlusskundgebung zur Europawahl zum Thema „Gemeinsam für sozialen Fortschritt in Europa“.
24.05.2009 in Regionalpolitik von Rottal-InnSPD
NiederbayernSPD würdigt 60 Jahre Grundgesetz
Am 24. Mai 1949, genau vor 60 Jahren, trat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Allerdings lehnte, als einzige in Deutschland, die CSU-Mehrheit im Bayerischen Landtag das Grundgesetz ab. Damals dachte sicherlich niemand daran, dass das Grundgesetz zur allgemein anerkannten und respektierten Grundordnung unseres Landes werden würde.
18.05.2009 in Gesundheit von Rottal-InnSPD
Die Grenzen der Privatisierung
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Landrätin will zusammen mit der schwarzen Kreistagsmehrheit unsere kommunalen Krankenhäuser in Pfarrkirchen, Simbach und Eggenfelden an private Investoren verkaufen. Sie sitzen dem Irrglauben auf, dass privat alles besser ist als in kommunaler Hand. Viele Dienstleistungen, die zum Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge gehören, wurden bereits in der Vergangenheit privatisiert. Mit unangenehmen Erfahrungen. Deswegen holen viele Kommunen bestimmte Bereiche wieder zurück. In Rottal-Inn hat man anscheinend daraus noch nichts gelernt.
Der nachfolgende Artikel beschreibt das Spannungsfeld, in dem sich der Staat bei der Privatisierung öffentlicher Kliniken befindet und macht deutlich, das Privatisierung hier nur eines bedeutet: Ein Absinken des Leistungsniveaus!
16.05.2009 in Bundespolitik von Rottal-InnSPD
Steuersenkungsparolen zeugen von Realitaetsverweigerung
Zur Diskussion ueber die Steuerschaetzung erklaert der
stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim
Poss:
Es war ja klar: Der schaerfste wirtschaftliche Einbruch in der
Geschichte der Bundesrepublik trifft die oeffentlichen Haushalte
jetzt mit voller Wucht. Fuer den Zeitraum der geltenden
Finanzplanung fehlen den Haushalten von Bund, Laendern und
Gemeinden fast 320 Milliarden Euro. Davon in diesem Jahr bereits
45 Milliarden Euro und im kommenden Jahr 85 Milliarden Euro.
16.05.2009 in Vorankündigung von Rottal-InnSPD
SPD-Fraktionschef Franz Maget kommt zum Jahresempfang der Rottal-InnSPD
Als Festredner kommt zum diesjährigen Jahresempfang der Rottal-InnSPD der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied im SPD-Bundesvorstand, Franz Maget, MdL, nach Eggenfelden. Der Jahresempfang, findet am Sonntag, den 24. Mai 2009 um 17.00 Uhr im Stadtsaal von Eggenfelden statt.
05.05.2009 in Europa von Rottal-InnSPD
Gemeinsam für sozialen Fortschritt in Europa
Am 15.05.2009 um 19.30 Abschlusskundgebung zur Europawahl mit Christian Flisek in Kirchdorf am Inn
Der Europakandidat der NiederbayernSPD, Christian Flisek, kommt am Freitag, den 15. Mai zu einem ganztägigen Besuch in den Landkreis Rottal-Inn. Beginn ist um 10.00 Uhr mit einem Empfang im Rathaus von Ering, Paul-Sporrer-Str. 7, anschließend wird das „Informationszentrum Europareservat in Ering besucht.
26.04.2009 in Europa von Rottal-InnSPD
Klare Regeln statt ausufernder Bürokratie
SPD-Delegierte beim SPD-Europa-Parteitag in München
„Wir brauchen klare Regeln und Mindeststandards für die Wirtschaft und die Arbeitnehmer in Europa. Europa darf keinesfalls nur als Bürokratiemonster wahrgenommen werden“, das fordern die SPD-Delegierten Dr. Bernd Vilsmeier aus Marklkofen-Steinberg und Thomas Asböck aus Johanniskirchen, die die SPD-Kreisverbände der beiden Landkreise Dingolfing-Landau und Rottal-Inn beim SPD-Europa-Parteitag im Münchener Gewerkschaftshaus am vergangen Samstag vertreten haben.
20.04.2009 in Europa von Rottal-InnSPD
MdEP Wolfgang Kreissl-Dörfler und SPD-Europakandidat Christan Flisek zu Besuch auf der Gerner Dult
Im Rahmen seiner Niederbayern Tour ließ es sich der SPD-Europaabgeordnete Wolfgang Kreisl-Dörfler nicht nehmen zusammen mit dem SPD-Europakandidaten Christian Flisek zur Eröffnung der Gerner Dult zukommen, um die Einladung von Graf von Lösch und der SPD-Kreisvorsitzenden Renate Hebertinger anzunehmen.
20.04.2009 in MdB und MdL von Rottal-InnSPD
Das politische Berlin erkundet
Auf Einladung von MdB Florian Pronold in Berlin
In der Karwoche erkundete eine Reisegruppe aus dem Landkreis bei herrlichem Wetter die Bundeshauptstadt Berlin. Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Pronold konnte die Gruppe den Plenarsaal und die Glaskuppel des Bundestages besichtigen und erhielt auf der Besuchertribüne einen Vortrag über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments. Im Gespräch mit MdB Florian Pronold erfuhren die Teilnehmer, wie der Tagesablauf in Berlin aussieht und dass Abgeordnete auch während laufenden Bundestagsdebatten an Ausschuss-Sitzungen teilnehmen müssen, da viele Gremien parallel tagen, was erkläre, warum das Plenum oft so leer erscheine.
Bürgermeisterwahl
SPD Vorsitzender und Bürgermeisterkandidat Rainer Niedermeier stellt sich vor
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