Nachrichten zum Thema Bundespolitik
11.04.2025 in Bundespolitik von Rottal-InnSPD
Einladung zur Diskussion mit MdB Johannes Schätzl
Es ist uns gelungen, kurzfristig einen Termin mit unserem Bundestagsabgeordneten Johannes Schätzl zu organisieren, um gemeinsam über den Diskussionsvertrag zu sprechen.
Du hast Fragen, Kritik oder möchtest einfach zuhören? Dann komm gerne vorbei – und sag es auch gerne weiter! Die Diskussion findet diesen Sonntag ab 17:30 Uhr in unserer SPD-Geschäftsstelle in Landau an der Isar (Steinfelsstraße 2) statt.
09.03.2025 in Bundespolitik von Rottal-InnSPD
„Union in der Realität angekommen – doch der Schaden bleibt“
Hebertsfelden, 05. März 2025 – Die Debatte um die Schuldenbremse zeigt eindrucksvoll, wie CDU und CSU sich mit ihrer Fundamentalopposition in eine Sackgasse manövriert haben. Während sie monatelang jede Reform kategorisch ablehnten, ihre altbekannten Narrative von der „schwäbischen Hausfrau“ bemühten und die Regierung diffamierten, müssen sie nun selbst anerkennen, dass ihre eigene Politik nicht aufgeht.
17.02.2025 in Bundespolitik von Rottal-InnSPD
Olaf Scholz in München – Mehr für dich, besser für Deutschland!
Am 15.02.2025 war Bundeskanzler Olaf Scholz in München zu Gast, um sich im Rahmen eines Bürgergesprächs den Fragen der Menschen zu stellen. In 90 Minuten wurden zentrale Zukunftsthemen diskutiert – von Krieg und Frieden über Migration, innere Sicherheit und Europa bis hin zu Wirtschaft und Gesundheitsversorgung. Scholz machte dabei unmissverständlich klar: Die SPD steht für Stabilität, Zusammenhalt und eine kluge Politik, die Lösungen schafft statt Probleme zu verschärfen.
27.01.2025 in Bundespolitik von Rottal-InnSPD
Wahlkampfauftakt der SPD im Bundestagswahlkreis 229 Rottal-Inn/Dingolfing-Landau
Simbach/Ld. - Dingolfing-Landau.
Am vergangenen Freitag fand der Wahlkampfauftakt der SPD im sehr gut besetzten Gasthaus
Apfelböck in Simbach b. Landau statt. Zu Gast war auch die Generalsekretärin der Bayern-SPD, Ruth
Müller MdL aus Landshut. SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier eröffnete die Veranstaltung und
hob in seiner Begrüßung die Erfolge der SPD in der Bundespolitik hervor. „Die SPD hat in den letzten
Jahren gezeigt, dass sie die Kraft ist, die Deutschland durch Krisen führt und gleichzeitig den Blick in
die Zukunft hat. Das Fundament für Stabilität und Fortschritt wurde und wird von uns gelegt – und wir werden darauf weiter aufbauen“, so Kreisrat Bernd Vilsmeier.
11.01.2025 in Bundespolitik von Rottal-InnSPD
Komm zum Tanner Wachsmarkt: Kundgebung der SPD im ehem. Café Kammergruber
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Wir sind auch heuer wieder auf dem Tanner Wachsmarkt dabei und laden Dich herzlich zu unserer Kundgebung ein!
19.12.2024 in Bundespolitik von Rottal-InnSPD
Besser für Deutschland. Unser Programm zur Bundestagswahl
15.12.2024 in Bundespolitik von Rottal-InnSPD
Gigantische Investitionen in den Breitbandausbau sichern die digitale Zukunft
Der ländliche Raum macht einen großen Schritt in Richtung digitale Zukunft: Mit gleich zwei Förderbescheiden des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr werden insgesamt über 113 Millionen Euro in den Glasfaserausbau im Landkreis Rottal-Inn investiert. Ziel ist es, unterversorgte Haushalte und Unternehmen anzuschließen und den ländlichen Raum zukunftsfähig zu machen.
29.09.2024 in Bundespolitik von Rottal-InnSPD
Lösungen schaffen, statt Probleme hin und her schieben: Severin Eder zum SPD-Direktkandidaten nominiert
Pfarrkirchen/Gern. Am Freitagabend hat in der Hofmark-Bar die Bundeswahlkreiskonferenz im Bundeswahlkreis 229 Rottal-Inn der sozialdemokratischen Partei Deutschland stattgefunden, dabei wurde Severin Eder mit 100 % zum Kandidaten für den 21. Deutschen Bundestag gewählt. „Als Sozialdemokraten müssen wir Brücken bauen, die Gesellschaft zusammenführen und das einende Betonen und nicht das trennende“, forderte der 32-jährige Rottaler, „lasst uns sozialdemokratische Politik machen, denn das wird jetzt gebraucht!“
11.04.2021 in Bundespolitik
Unser Antrag zum SPD Bundesparteitag
Wir haben einen Antrag zur Aufnahme einer politischen Bildungskampagne in das Wahlprogramm der Bundes-SPD eingereicht. Der Antrag wurde in das Antragsbuch aufgenommen und wird beim anstehenden SPD Bundesparteitag am 9. Mai behandelt.
Lies hier den vollständigen Antrag im Original.
13.01.2010 in Bundespolitik von Rottal-InnSPD
„Das größte Risiko für uns ist, nichts zu ändern“
SPD-Chef Sigmar Gabriel über Korrekturen der Hartz-Reformen, die Einbindung der Parteibasis in die Klärung der Afghanistan-Frage und über die Kanzlerkandidatenkür
(Quelle: Süddeutsche Zeitung, 13.01.2010)
SZ: Herr Gabriel, nach der Bundestagswahl am 27. September fiel die SPD in ein politisches Koma. Wie geht es der Patientin inzwischen?
Gabriel: Die SPD hat eine herbe Wahlniederlage erlitten, ist aber nicht in Depression gefallen – und ins Koma schon gar nicht. Da liegt wohl derzeit eher die schwarz-gelbe Rechts-Koalition.
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